Für einen Ausbau der europäischen Sozialsysteme: Die „Klartext Europa“-Debatte in Bielefeld
„Weniger Markt, mehr Soziales – Kümmert sich die EU um die falschen Themen?“ Unter dieser Leitfrage luden die Bürger Europas e.V. und die Debattiergesellschaft Bielefeld e.V. zur öffentlichen Klartext Europa-Debatte am Abend des 10. Dezember 2013 in den Großen Saal der Ravensberger Spinnerei. Die Pro-Position für mehr Soziales wurde von MdB Christina Kampmann (SPD-Sozialexpertin) und Joachim Fritz-Vannahme (Bertelsmann Stiftung, Direktor Programm Europas Zukunft) eingenommen. Milka Gerovska und Hanno Brandt von der DG Bielefeld verteidigten in der Contra-Position die Stellung des Marktes in der Politik.
Joachim Fritz-Vannahme eröffnete die Debatte mit einer Darstellung der sozialen Verhältnisse in der EU und stellte einen europaweiten Ausbau der Sozialsysteme in Perspektive. Diese Position wurde durch Christina Kampmanns Statement für den Zusammenhalt Europas noch gestärkt und durch einen weiteren Schwerpunkt in der europäischen Gleichstellungspolitik erweitert.
Die Mitglieder der DG Bielefeld bezogen dagegen Stellung und Hanno Brandt verwies darauf, dass eine Stärkung des europäischen Zusammenhaltes gerade in der Förderung und Sicherung marktwirtschaftlicher Kompetenzen liege. Milka Gerovska bestätigte das mit dem Verweis auf die bislang erzielten Erfolge in den durch Finanzkrisen betroffenen EU-Mitgliedsstaaten.
Hiermit war der Auftakt für eine spannende Publikumsdebatte geliefert, in welcher das Publikum die Themen Rentenpolitik, Harmonisierung der Steuerpolitik und Finanztransaktionssteuer, sowie Fragen zum Ausbildungssystem in die Debatte einbrachte. Der Publikumsentscheid vor und nach der Debatte zeigte, dass es zu einem knappen Vorsprung des Stimmenzuwachses für den Fokus auf sozialen Themen gab. So ging die Pro-Position als Sieger aus der Debatte hervor.
Jan-Phillip Niediek/kem